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Außenpolitik in defekten Demokratien - Entscheidungsprozesse in der Türkei 1983–1993
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Außenpolitik in defekten Demokratien - Entscheidungsprozesse in der Türkei 1983–1993
von: Gülistan Gürbey
Campus Verlag, 2005
ISBN: 9783593374727
397 Seiten, Download: 1781 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: A (einfacher Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Inhalt 8  
  Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 13  
  Abkürzungsverzeichnis 14  
  Vorwort 16  
  I. Einleitung 18  
     1. Gegenstand und Erkenntnisziel 18  
     2. Herrschaftssystem und Außenpolitik 21  
        2.1. Erklärungsansätze des »demokratischen Friedens« 23  
     3. Methodisch-analytisches Instrumentarium 41  
        3.1. Akteure – Handlungszusammenhänge – Prozesse: die Auflösung des Außenpolitik- Begriffes 41  
        3.2. Forschungsfragen und Hypothesen 43  
  II. Politisches System und Außenpolitik 47  
     1. Begrifflicher Rahmen: Nationale Sicherheit und Außenpolitik 47  
     2. Ideologischer und verfassungsrechtlicher Rahmen: defekte interne Herrschaftsstruktur 49  
     3. Institutioneller Rahmen von Außenpolitik 54  
        3.1. Exekutive, Legislative, Judikative und Außenpolitik 54  
        3.2. Außenpolitik im Spannungsfeld von politischen Parteien und gesellschaftlichem Umfeld 57  
        3.3. Außenpolitik im Spannungsverhältnis zwischen militärischer und ziviler Autorität 63  
           3.3.1. Das Militär: Tradition und Selbstverständnis 63  
           3.3.2. Der Generalstab 67  
           3.3.3. Der Nationale Sicherheitsrat 70  
           3.3.4. Indirekter Einfluss des Militärs auf die Außenpolitik 77  
           3.3.5. Direkter Einfluss des Militärs auf die Außenpolitik 78  
     4. Modell außenpolitischer Entscheidungsprozesse 81  
     5. Exkurs: Außenpolitischer Entscheidungsprozess in der Ära von Turgut Özal ( 1983 – 1993) 86  
        5.1. Exekutive, Legislative und Außenpolitik in der Ära von Turgut Özal 86  
        5.2. Das Verständnis von Außenpolitik bei Turgut Özal: Primat der Wirtschaft und wirtschaftsorientierte aktive Außenpolitik 94  
  III. Politische Entscheidung über den Antrag auf EG- Vollmitgliedschaft vom April 1987 105  
     1. Einführung: Stockende Beziehungen zwischen der EG und der Türkei 105  
     2. Gesellschaftliche Anforderungen: neuer Konsens 109  
        2.1. Interessengruppen und sozioökonomische Akteure 109  
        2.2. Die öffentliche Meinung 115  
     3. Anforderungen im Parteiensystem 120  
        3.1. Brüchiger Konsens über die Zugehörigkeit zur EWG/EG zwischen 1963 und 1980: zwischen Befürwortung, Ablehnung und Wahrung nationaler Interessen 120  
           3.1.1. Höhepunkt der zunehmenden Kontroversen: Parlamentsdebatten über das Zusatzprotokoll zwischen der Türkei und der EWG (1970-1971) 127  
           3.1.2. Resümee: Positionen zu den Beziehungen zwischen der Türkei und der EWG/EG im Parteiensystem von 1960 bis 1993 131  
        3.2. Die Suche der Parteien nach einem neuen Grundkonsens zwischen 1980 und 1993 133  
           3.2.1. Die parlamentarischen Beratungen zwischen 1980 und 1993 über den Antrag auf EGVollmitgliedschaft 136  
     4. Die Entscheidungen der Regierungen 141  
        4.1. Entscheidungen von 1963 bis 1980: zwischen Status quo, Neuordnung der EG- Beziehungen und begrenzten Ressourcen 141  
           4.1.1. Höhepunkt des Zielkonfliktes zwischen politischen und wirtschaftlichen Grundsatzerwägungen: Machtkämpfe in der Bürokratie 154  
           4.1.2. Zusammenfassung 159  
        4.2. Die Entscheidungen von 1980 bis 1993: Neubelebung der Beziehungen mit der EG durch die Antragstellung auf EG- Vollmitgliedschaft 162  
           4.2.1. Die EG-Diskussionen während des Militärregimes im Beratungsausschuss ( 15. Oktober 1981 bis 6. Dezember 1983) 162  
           4.2.2. Zunehmende Spannungen in den Türkei-EG-Beziehungen der Achtzigerjahre: die Frage der Demokratie und der Menschenrechte 165  
           4.2.3. Die Entscheidung über die Antragstellung 171  
           4.2.4. Die Antwort der EG-Kommission und die Reaktion der Regierung 183  
           4.2.5. Entscheidung nach der EG-Antwort und nach dem Kalten Krieg: der mühsame Übergang zur Zollunion und das Problem der Menschenrechte 190  
     5. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse 195  
  IV. Politische Entscheidung zum Dialog mit Griechenland – Der Davos- Prozess 1988 203  
     1. Einführung: Antagonistisches Beziehungsmuster, Zirkel von Konfrontation und Kooperation im türkisch- griechischen Verhältnis 203  
     2. Exkurs: Zum Zusammenhang zwischen Özalscher Außenpolitik und Davos 211  
        2.1. Umstrittene Özalsche Außenpolitik im Parteiensystem 215  
     3. Wendepunkt im Stillstand der bilateralen Beziehungen und Auslöser für Davos: Die Ägäis- Krise im März 1987 219  
     4. Anforderungen im Parteiensystem: brüchiger Konsens 223  
     5. Das Gipfeltreffen in Davos – »Nein zum Krieg« 227  
     6. Widerhall des Gipfeltreffens im Parlament 235  
     7. Reaktionen auf das Gipfeltreffen aus dem gesellschaftlichen Umfeld 240  
     8. Stillstand im Davos-Prozess 246  
     9. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse 250  
  V. Politische Entscheidungen zum Golf-Krieg 1991 256  
     1. Einführung: Umstrittener Bruch mit der traditionellen Nahost- Politik 256  
     2. Gesellschaftliche Anforderungen: für die Beibehaltung der traditionellen Nahost- und Irak- Politik – gegen eine Kriegsbeteiligung 264  
        2.1. Außerparlamentarische Opposition und Öffentlichkeit 264  
     3. Parlamentarische Opposition: Ablehnung einer aktiven Teilnahme am Krieg, umstrittene Golf- Politik und Kritik des ( Özalschen) Politikstils 266  
     4. Entscheidungen der Regierung 275  
        4.1. Entwicklungen während der Golf-Krise vom August 1990 bis Februar 1991 275  
        4.2. Verurteilung der irakischen Besetzung, Unterstützung der UN-Beschlüsse und Schließung der Yumurtalik- Kirkuk- Ölpipeline 277  
        4.3. Parlamentsbeschlüsse Nr. 107, Nr. 108 und Nr. 126 283  
        4.4. Kontroverse Diskussionen um die Rechtmäßigkeit der Parlamentsbeschlüsse und um die Frage von Kompetenzübertragung 286  
        4.5. Widerstand der militärischen und zivilen Bürokratie gegen die Özalsche Golf- Politik und den Özalschen Politikstil 290  
        4.6. Nutzung der militärischen Basis Incirlik 309  
        4.7. Operation Provide Comfort 1 und 2 315  
        4.8. Umstrittene dialogorientierte Kurdenpolitik 332  
     5. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse 342  
  VI. Schlussfolgerungen 350  
     1. Die Entwicklung von Anforderungen im gesellschaftlichen Umfeld 350  
     2. Die Anforderungs-Umwandlungsprozesse im Parteiensystem 352  
     3. Die Anforderungs-Umwandlungsprozesse im politischen System und die Anpassungsweisen der Politik 354  
     4. Das Verhältnis zwischen friedensorientierter Außenpolitik und defekter Demokratie 358  
     5. Zum Zusammenhang zwischen der Autonomie des politischen Systems gegenüber Umfeld- Anforderungen in defekten Demokratien und der Rolle von individuellen und kollektiven Akteuren im Entscheidungsprozess 361  
     6. Strukturdilemmata bzw. Defekte des Entscheidungsprozesses und Schlussfolgerungen für die Demokratisierung von Außenpolitik in defekten Demokratien 365  
  VII. Anhänge 370  
     1. Wahlergebnisse, Regierungen, Staatspräsidenten und Generalstabschefs im Untersuchungszeitraum ( 1983 bis 1993/ 1995) 370  
     2. Kurzbiographie von Turgut Özal (1927–1993) 375  
  VIII. Verzeichnis der Quellen 376  
     1.Reden 376  
     2. Tageszeitungen und Zeitschriften 377  
  IX. Literaturverzeichnis 378  
  X. Interviews und Hintergrundgespräche 395  
     1. Interviews 395  
     2. Hintergrundgespräche 396  
        2.1 In der Türkei: 396  
        2.2 In den USA: 397  
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